Burka-Verbot wird auch CDU-Parteitag in Köln beschäftigen - Nichts...
Auf Initiative der CDU ist die Debatte um ein mögliches Burka-Verbot in Deutschland angekommen - schon wieder. Für die meisten eine überflüssige Diskussion, für die stellvertretende CDU-Vorsitzende...
View ArticleKein Wort zum NSU, kein Wort über Rechtsextremisten, dafür Islamismus satt -...
Die Aufregung um den CSU-Antrag zur Deutschpflicht war groß. So groß, dass der CDU-Antrag zum laufenden Parteitag kaum aufgefallen ist. Das Papier offenbart nicht nur eine groteske Realitätswahrnehmung...
View ArticleMuslime sollen sich schon wieder distanzieren - Ministerpräsident Tillich...
Mit einer großen Mahnwache hatten Muslime dem Terror im Namen des Islam eine Absage erteilt. Das reicht Sachsens Ministerpräsident Tillich offenbar nicht. Er fordert Muslime auf, sich erneut zu...
View ArticleSPD bekräftigt Forderung nach Einwanderungsgesetz - Merkel unentschieden
Eigentlich wollte die Unionsfraktion das Thema Einwanderungsgesetz schnell abhaken, da meldet sich Kanzlerin Merkel zu Wort: sie denkt noch nach. Die SPD wiederum bekräftigt ihre Forderung nach einem...
View ArticleWahlergebnisse Hamburg: CDU verliert deutlich, FDP und AfD drin - SPD ringt...
Die SPD bleibt unangefochtener Spitzenreiter in Hamburg. Bei der Bürgerschaftswahl kämpfen die Sozialdemokraten ersten Hochrechnungen zufolge um die absolute Mehrheit. Die hängt davon ab, ob die AfD...
View ArticleSPD legt Eckpunkte für Einwanderungsgesetz vor, Union blockt - Knatsch
Erneut steht Knatsch in der Koalition an. Die SPD möchte ein neues Einwanderungsgesetz mit flexiblem Punktesystem, von dem die Union nichts wissen will. Nur die Kanzlerin ist sich noch unschlüssig. Sie...
View ArticleCDU verlangt Asylverschärfung für Einwanderungsgesetz - Deal?
Die Debatte um ein Einwanderungsgesetz nimmt langsam Gestalt an. Während CDU-Politiker im Gegenzug Verschärfungen im Asylrecht verlangen, siehen die Grünen keine Chance für den SPD-Vorstoß.
View ArticleCDU gegen bessere Gesundheitsleistungen für Asylbewerber - Arztbesuch nur bei...
Die CDU lehnt die Einführung von Gesundheitskarten für Asylbewerber ab. Bisher müssen Flüchtlinge für einen Arztbesuch einen Antrag stellen. Mit der Gesundheitskart würde dieser bürokratische Umweg...
View ArticleWie Flüchtlingszahlen zu einem Problem aufgebauscht werden - Politische...
Im März verkündete das statistische Bundesamt einen neuen Einwanderungsrekord nach Deutschland. Prompt klagte die niedersächsische Landes-CDU über angeblich zu geringe Abschiebungen. Kai Weber über die...
View Article“Nicht die CDU, sondern die AK Partei hat mir ein Angebot gemacht.” -...
Mustafa Yeneroğlu, in Deutschland groß geworden, steht kurz vor seinem Einzug ins Parlament. Allerdings kandiert er nicht für die CDU, sondern für die türkische AK Partei. MiGAZIN sprach mit ihm über...
View ArticleSweet Little Fifteen - Gelichter
Rund 15 % haben bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden rechtsaußen gewählt - AfD und Pegida. Fast genauso viele haben auch der CDU ihre Stimme gegeben; zieht man die Nichtwähler ab, sogar nur 8 %....
View ArticleUnionspolitiker hätten gerne andere Muslime - Streit um CDU Papier
Ein CDU-Thesenpapier über den Islam in Deutschland sorgt für Aufregung. Darin fordern Unionspolitiker weitreichende Änderungen. Das stößt auf Seiten der islamischen Religionsgemeinschaften auf Kritik....
View ArticleDebatte um Einwanderungsgesetz und sichere Herkunftsstaaten geht weiter -...
Die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetzt läuft auf Hochtouren. Die SPD will es, notfalls im Tausch gegen weitere "sichere Herkunftsstaaten", die Union ist gespalten und die Opposition gegen...
View ArticleCDU will Einwanderer mit mehrsprachigen Infos locken - Kampf gegen...
Im Kampf gegen den Mitgliederschwund möchte die CDU in Zukunft gezielt Einwanderer ansprechen – mit Informationsmaterialien in ausländischer Sprache. Einen entsprechenden Beschluss stellte...
View ArticleUnion gegen Gesundheitskarte für Flüchtlinge, CDU-Bundesminister dafür -...
CDU und CSU haben ihre Flüchtlingspolitik in einem Papier festgehalten. Unter anderem sprechen sie sich gegen Gesundheitskarten für Flüchtlinge aus. Durchdacht scheint das Papier aber nicht zu sein....
View ArticleCDU Politikerin hetzt gegen Türken, Araber und Kurden - "Dieses Pack"
In einem Facebook-Kommentar läuft die CDU-Politikerin und Sprecherin des Christlich-Alevitischen Freundeskreises der CDU, Madlen Vardian, verbal Amok gegen Türken, Kurden und Araber. Sunniten seien...
View ArticleCDU-Politiker stellen Mindestlohn wegen Flüchtlingen infrage - Arbeitsmarkt
Immer mehr CDU-Politiker stellen den Mindestlohn infrage. Flüchtlinge könnten mit weniger Gehalt besser in den Arbeitsmarkt integriert werden. Auf Kritik stößt dieser Vorstoß bei den Grünen. Auch der...
View ArticleCSU bekommt Transitzonen und kassiert Familiennachzug - Flüchtlingspolitik...
Die Union hat sich auf eine Flüchtlingspolitik geeinigt. Sie sieht die Einrichtung von Transitzonen und die Streichung des Familiennachzugs vor. Nur beim Thema Flüchtlings-Obergrenze konnte sich die...
View ArticleUnion gegen Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen - Koalitionsstreit
Der Streit über den Familiennachzug von syrischen Flüchtlingen spaltet die Koalition. Während CDU/CSU Bundesinnenminister de Maizière den Rücken stärkt, kommt scharfe Kritik von der SPD und vom Verband...
View ArticleViel Sympathie unter Polizisten für Pegida - Experte
Nach Einschätzung von Experten gibt es bei der AfD eine wachsende Nähe zum Rechtsextremismus. AfD sei Pegida und bei Pegida seien NPD-Funktionäre präsent. Aber auch die sächsische CDU sei Teil des...
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